Die SPD wird die Wahlniederlage bei der Landtagswahl zügig, ehrlich und konstruktiv aufarbeiten. Was waren die Gründe für die Verluste an sozialdemokratischen Wähler*innen?
Sicher spielte die große Beliebtheit des CDU-Ministerpräsidenten eine große Rolle, sicher auch die Tatsache, dass der Spitzenkandidat der SPD, Thomas Losse-Müller, noch nicht so bekannt im Land war. Und die CDU, die Grünen und die FDP haben es geschafft, ihre Jamaika-Koalition als Erfolgsmodell darzustellen. Dabei sind die vielen Fehlleistungen und falschen Weichenstellungen dieser Regierung unter den Tisch gefallen. CDU, FDP und Grüne haben sich oft gegenseitig blockiert, das Land ist nicht vorangekommen.
Die SPD hätte deutlicher machen müssen: In den vergangenen 5 Jahren gab es keine einzige neue Windradkraftanlage in Schleswig-Holstein, das arbeitnehmerfreundliche Tariftreue- und Vergabegesetz wurde ebenso abgeschafft wie der landeseigene Mindestlohn und die Mietpreisbremse, Bildungsministerin Prien hat mit ihrem ständigen Hin-und-Her nicht nur in der Corona-Frage die Schulen schier zur Verzweiflung gebracht und der versprochene A20- Weiterbau ist nicht einen einzigen Meter vorangekommen.
Wir sind überzeugt: Schleswig-Holstein braucht die SPD für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, für die Digitalisierung und für eine gute Schule! Wir werden das Wahlergebnis analysieren und die nötigen Konsequenzen ziehen. Auf einem Kreisparteitag werden wir mit der Landesvorsitzenden Serpil Midyatlı und dem Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller darüber diskutieren. Wir werden nicht überstürzt Inhalte oder Personen aufgeben, sondern konstruktiv nach vorne blicken und die Kommunalwahl im nächsten Jahr erfolgreicher für unser Land gestalten.
