In AnknĂŒpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten âSozialdemokratischen Energiewende-Appellâ, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zĂ€hlen und der von inzwischen ĂŒber 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete heute, am Tag der ersten Lesung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Forderungspunkte unter dem Titel: âMit EEG 2021 Energiewende beschleunigen und Hemmnisse beseitigenâ, vgl.
âDas Forderungspapier soll und wird die Verhandlungsposition der SPD-Bundestagsfraktion stĂ€rken, wonach wir einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien brauchen, den Abbau von Ausbau-Hemmnissen, die Vereinfachungen etwa auch fĂŒr Mieterstrom und Sektorenkopplung. Es reicht nicht Ziele zu beschreiben, wenn die gesetzlichen Grundlagen deren Erreichung im Wege stehen. Der unter FederfĂŒhrung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erarbeitete Gesetzentwurf erfĂŒllt unsere Energiewende-Ziele nicht. Deswegen sind in dem heute nun begonnenen parlamentarischen Verfahren deutliche VerĂ€nderungen pro bundesweiten Ausbau Erneuerbarer Energien erforderlichâ, erlĂ€utert Scheer.
Aus der Initiative des Sozialdemokratischen Energiewende-Appells, der sich unter anderem fĂŒr einen Kohleausstieg bis bereits 2030 ausspricht, entstand bereits Ende August 2020 ein Positionspapier zur Energiewende, vgl. https://energiewende-appell.de/wp-content/uploads/2020/09/2020-08-28-Forderungspapier_Der-beschleunigte-Umstieg-auf-Erneuerbare-Energien-ist-eine-sozialstaatliche-Pflicht.pdf
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer ist Mitglied im Ausschuss fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Mitglied im Ausschuss fĂŒr Recht und Verbraucherschutz sowie stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats fĂŒr nachhaltige Entwicklung. Sie vertritt seit 2013 den Bundestagswahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-SĂŒd, Schleswig-Holstein.