Der neue Stormarner Kreistag wird sich am 22.Juni konstituieren und es wird sich Einiges ändern. Die SPD hat die Kreiswahl verloren und es werden neue Fraktionen und Einzelabgeordnete in den Kreistag einziehen. Der Kreistag wird bunter.
Es mag tröstlich sein, wenn einem gesagt wird, dass bei Kreiswahlen traditionell die politische Grosswetterlage eine größere Rolle spielt als konkrete Themen des Kreistags. Trotzdem müssen wir uns fragen, was wir anders und besser machen können. Das wird im neuen Kreistag nicht einfacher werden.
Nun ist ein Kreistag als Selbstverwaltungsorgan kein Parlament, es gibt keine Regierung und keine Koalitionen. Wer eine Entscheidung des Kreistags herbeiführen will, ob Verwaltung oder eine einzelne Fraktion, muss sich dazu in jedem Einzelfall um eine Mehrheit bemühen. Das kann bei einer größeren Zahl politischer Gruppierungen schwieriger werden, aber auch zu mehr Vielfalt in den Diskussionen führen. Wichtig wird sein, wie zukünftig die im Stormarner Kreistag bislang sachorientierte Arbeit abläuft und ob es weiterhin gelingt, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu findenden Lösungen vor politische Schaukämpfe zu stellen. Die letzten 20 Jahre hat der Kreis Stomarn nicht zuletzt aufgrund der guten Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik im Kreistag große Erfolge erzielt, viele Probleme gelöst und Projekte umgesetzt. Die Verbesserung der Lebensbedingungen in vielen Bereichen konnte gelingen, weil alle Fraktionen im Kreistag dieses Ziel vor parteipolitisches Kalkül und populistische Selbstdarstellung gestellt hatten. Es ist zu hoffen, dass dies auch im neuen Kreistag gelingen wird.
Die SPD-Fraktion wird jedenfalls das ihrige hierzu beitragen, aber auch darüber wachen, dass der Kreistag nicht für sachfremde und populistische Aktionen missbraucht wird.
Reinhard Mendel
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion