Wie wird sich die Partei jetzt erneuern?
Erstmals in ihrer 155jĂ€hrigen Geschichte hat die SPD eine Frau an ihre Spitze gewĂ€hlt. Das wurde auch Zeit, mag mancher denken. Zur Erneuerung der SPD wird aber noch mehr gehören, schlieĂlich ist Andrea Nahles als Bundespolitikerin keineswegs mehr âneuâ, wie sie auch in ihrer Bewerbungsrede einrĂ€umte. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek, war als Mitglied der Delegation aus Schleswig-Holstein beim Bundesparteitag in Wiesbaden dabei. Er sagt: âWas neben den Diskussionen um die neue Vorsitzende etwas unterging, ist, dass wir in Wiesbaden ein umfangreiches Papier zum Prozess der Erneuerung der SPD beschlossen haben. Das wird die Partei ebenso prĂ€gen wie der Umstand, dass endlich auch einmal eine Frau an der Spitze steht.â
Vier Themen sollen die programmatische Debatte der kommenden Monate prĂ€gen: âWachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundertâ, âDie Zukunft der Arbeitâ, âEin bĂŒrgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglichtâ und âDeutschlands Rolle in einer sich rasant verĂ€ndernden Weltâ. Zu diesen Themen wird es Veranstaltungen, Workshops, ExpertengesprĂ€che und vieles mehr geben. Alle Gliederungen der Partei werden zur Beteiligung eingeladen. Ende 2018 ist ein Debattencamp mit allen interessierten SPD-Mitgliedern geplant. Ein Bundesparteitag Ende 2019 soll den Prozess abschlieĂen. Habersaat: âIch bin mir sehr sicher, dass dann im sozialpolitischen Bereich an die Stelle der Agenda 2010 etwas mit Blick auf 2030 gestellt werden wird. Und auch fĂŒr die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung werden wir sozialdemokratische Antworten finden.â
Desweiteren soll die Organisationskraft der SPD besonders im SĂŒden und im Osten der Republik gestĂ€rkt werden, regelmĂ€Ăige Mitgliederbefragungen die RĂŒckkopplung zwischen Willy-Brandt-Haus und Parteibasis verbessern. Eine organisationspolitische Kommission wird VorschlĂ€ge fĂŒr eine Reform der Parteiarbeit erarbeiten, fĂŒr 2019 sind eine SPD-App und die Eröffnung von moderierten Online-Themenplattformen geplant. Auch auf Landesebene hat der Erneuerungsprozess bereits begonnen. Bereits Ende 2017 haben die Arbeitsgruppen âProfil + Programmâ, âParteiorganisation + Prozesseâ und âPersonalentwicklung und âplanungâ ihre Arbeit aufgenommen. Hier arbeiten Mitglieder der unterschiedlichen Ebenen, vom einfachen SPD-Mitglied ohne Parteifunktion bis zur Europaabgeordneten, gemeinsam an VorschlĂ€gen.
Martin Habersaat: âIch selbst habe mir vorgenommen, durch die neu ins Leben gerufene und in Glinde erfolgreich gestartete âPolitikschmiedeâ und weitere neue Formate an dem Prozess mitzuwirken. Es ist schön zu sehen, wie viel Energie nach 155 Jahren noch in der SPD steckt.â
Text: Martin HabersaatÂ
Stormarn auf dem Bundesparteitag.
Nina Scheer (MdB, Stormarn-SĂŒd), Tobias von Pein (MdL, Stormarn-Mitte), Martin Habersaat (MdL, Stormarn-SĂŒd), Bettina Hagedorn (MdB, Stormarn-Nord) und Delara Burkhardt (stv. Juso-Bundesvorsitzende).
Fotograf: Stefan Boll, Rechte freigegeben