von Martin Habersaat (MdL)
Zu der Mitteilung des Bildungsministeriums, dass mit vier Ausnahmen alle Gymnasien zum Abitur nach neun Jahren zurückgekehrt sind, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:
Die schwarz-grün-gelbe Koalition wollte G9 an allen Gymnasien. Das hat sie (fast) erreicht und es wäre der ehrlichere Weg gewesen, G9 im Schulgesetz zu verankern.
Stattdessen hat sie die alberne Farce veranstaltet, den Schulkonferenzen das Festhalten an G8 zu gestatten, wenn sie dies mit einer Dreiviertel-Mehrheit beschließen würden. Fast alle Schulen haben deshalb darauf verzichtet, überhaupt darüber abstimmen zu lassen. Auch in der Anhörung des Bildungsausschusses wurde diese Karikatur auf Demokratie und Mitbestimmung deutlich kritisiert.
Die SPD hat erklärt, diese Frage nach ihrer Rückkehr in die Regierungsverantwortung nicht nochmals anzufassen.
- Es ist unangebracht, dass die Ministerin nun auch noch ,,das Ergebnis des Meinungsbildungsprozesses, der in den vergangenen Wochen in den Schulen stattfand, als Bestätigung für den Kurs der Landesregierung“ wertet. Wer für Bildung zuständig ist, sollte die Menschen nicht für dumm verkaufen. Den Menschen erst keine faire Wahl zu lassen und das Ergebnis dann als Wunsch der Massen zu verkaufen – da fallen mir witzige Vergleiche mit Nordkorea ein, die ich mir an dieser Stelle verkneife.