Zuversicht auch in schwierigen Zeiten

SPD lud zum Grillen vor die Rhabarberkate in Willinghusen:
Auch in Zeiten der Krise müsse es den politisch Verantwortlichen in Gemeinde, Kreis, Land und Bund darum gehen, Zuversicht zu verbreiten und ein besseres Morgen vorzubereiten. Davon zeigte sich Hermann Hanser überzeugt, als er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD-Fraktion Barsbüttel die Gäste zum Grillabend vor der Rhabarberkate in Willinghusen begrüßte. Nachdem als besonderer Gast im letzten Jahr Ralf Stegner dabei gewesen war, kam in diesem Jahr die SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatli nach Willinghusen. Auch dabei war der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Habersaat. Beide  berichteten über aktuelle Entwicklungen bei der scheiternden Kita-Reform der Landesregierung und von den Anstrengungen in Bund und Land zur Bewältigung der Corona-Krise.

Die Ziele der Kita-Reform waren mal die Steigerung der Qualität, die Entlastung der Kommunen und geringere Beiträge für die Eltern. Heute stellt sich heraus, dass man vor Ort schon froh sein kann, wenn überhaupt zwei von drei Zielen erreicht werden. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek: „Die Geschwisterregelung ist zumindest in Stormarn weniger elternfreundlich als vor der Reform, die 100-Euro-Krippengeld der Vorgängeregierung zur Unterstützung der Eltern wurden gestrichen, viele Kommunen zahlen drauf -Wentorf rechnet mit 2,1 Millionen Euro Zusatzkosten im Jahr- und bei der Qualität reden wir plötzlich nur noch über Qualitätsuntergrenzen statt über Schritte nach vorne.“ Ganz zu schweigen von der Suche nach den benötigten Fachkräften. Serpil Midyatli hatte zu deren Ausbildung im Landtag ein umfangreiches Konzept vorgelegt, das die Regierungsmehrheit seit Monaten im Bildungsausschuss versauern lässt.

„Deutschland ist vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Aber wir müssen aufpassen, dass wir gerade jetzt alle mitnehmen und auch auf die achten, für die Normalität noch lange nicht erreicht ist“, meinte Serpil Midyatli mit Blick auf viele Kulturschaffende und die Veranstaltungsbranche. Dieser Tage verhandeln die Sozialdemokraten mit der Landesregierung über ein milliardenschweres Kreditprogramm für Schleswig-Holstein. „Weil die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse gerissen wird, braucht im Landtag es eine 2/3-Mehrheit und damit auch unsere Stimmen.“ Die SPD wolle deshalb darauf achten, dass die Jamaika-Koalition nicht einfach ihren Koalitionsvertrag mit geliehenem Geld finanziert, sondern Scherpunkte in der Bildung und eben bei bisher vergessenen Bereichen setzen. Aber, und da war Serpil Midyatli sich mit Hermann Hanser einig: „Gerade in Krisen lässt sich auch vieles zum Besseren bewegen. Und es waren immer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die an Reformen für ein besseres Morgen geglaubt haben!“