Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:
„Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche Stilllegung zeigt die im Verhältnis zu Erneuerbaren Energien erreichte Unwirtschaftlichkeit von Kohleverstromung. Auch wenn die Teilnahme Vattenfalls an der Stilllegungs-Auktion der Bundesnetzagentur auf Grundlage des Kohleausstiegsgesetz gegen Entschädigung erfolgen würde, lässt die Teilnahme an der Auktionierung erkennen, dass Moorburg für Vattenfall ein Verlustrisiko ist.“
Umso wichtiger sei es, verstärkt in den Ausbau Erneuerbarer Energien zu investieren und die bestehenden Hemmnisse und Ausbau-Mengenbeschränkungen zu beseitigen. „Dies erfüllt der Entwurf zur EEG-Novelle aus dem Bundeswirtschaftsministerium nur unzureichend“, so Scheer und fügt an: „Nachbesserungsbedarf besteht etwa in Bezug auf die Windenergieanlagen, die ab 2021 aus der EEG-Förderung fallen. Es muss gewährleistet werden, dass hier keine installierte Leistung verloren geht. Auch die Schleswig-Holsteinische Landesregierung muss gerade bei der Bereitstellung von Flächen für Neuanlagen und für Repowering-Projekte noch nachlegen, sodass Repowering nach den Rahmenbedingungen der Regelfall ist und Kein-Repowering die Ausnahme.”