MdB Bengt Bergt: – Land Schleswig-Holstein bei Co-Finanzierung am Zug – Parallel bringt Bundestag Gesetz zur Klimaanpassung auf den Weg
Von Starkregen, Stürmen und Hitzewellen können auch Segeberg und Stormarn ein trauriges Lied singen. Durch den Klimawandel werden solche Ereignisse zunehmen. „Im Notfall zählt jede Minute, um die Bevölkerung bei schweren Krisen zu warnen. Warn-Apps werden immer wichtiger. Oft vergessen werden dabei Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel. Als Bund stellen wir nun 30 Millionen Euro zur Verfügung, um die ausgedünnte Sirenen-Infrastruktur wieder zu ertüchtigen und auszubauen“, sagt der örtliche Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt (SPD).
Die Herausforderung ist groß: Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden. Ziel der Förderung ist, dass Bund und Länder ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
„Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut, um Lücken im Sirenennetz besser ausmachen zu können“, erklärt Bengt Bergt.
Das neue Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen.
Parallel bringt der Bundestag das Klimaanpassungsgesetz auf den Weg. Es geht darum, das öffentliche Leben auf die Klimafolgen besser vorzubereiten – vom Wasserbrunnen im Hitzesommer bis zur Kanalisation, die im Falle eines Starkregens größere Wassermassen fassen muss. „Besonders schützenswert sind vulnerable Personen, wie Frauen, Kinder, ältere und erkrankte Menschen sowie Menschen mit Behinderungen, die besonders von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind“, sagt Bergt.
Das Gesetz schafft einen verbindlichen Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie des Bundes und die Zusammenarbeit mit den Ländern. So sollen die Maßnahmen koordinierter vorangetrieben werden.
