Wie wird sich die Partei jetzt erneuern?
Erstmals in ihrer 155jährigen Geschichte hat die SPD eine Frau an ihre Spitze gewählt. Das wurde auch Zeit, mag mancher denken. Zur Erneuerung der SPD wird aber noch mehr gehören, schließlich ist Andrea Nahles als Bundespolitikerin keineswegs mehr „neu“, wie sie auch in ihrer Bewerbungsrede einräumte. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek, war als Mitglied der Delegation aus Schleswig-Holstein beim Bundesparteitag in Wiesbaden dabei. Er sagt: „Was neben den Diskussionen um die neue Vorsitzende etwas unterging, ist, dass wir in Wiesbaden ein umfangreiches Papier zum Prozess der Erneuerung der SPD beschlossen haben. Das wird die Partei ebenso prägen wie der Umstand, dass endlich auch einmal eine Frau an der Spitze steht.“
Vier Themen sollen die programmatische Debatte der kommenden Monate prägen: „Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert“, „Die Zukunft der Arbeit“, „Ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht“ und „Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt“. Zu diesen Themen wird es Veranstaltungen, Workshops, Expertengespräche und vieles mehr geben. Alle Gliederungen der Partei werden zur Beteiligung eingeladen. Ende 2018 ist ein Debattencamp mit allen interessierten SPD-Mitgliedern geplant. Ein Bundesparteitag Ende 2019 soll den Prozess abschließen. Habersaat: „Ich bin mir sehr sicher, dass dann im sozialpolitischen Bereich an die Stelle der Agenda 2010 etwas mit Blick auf 2030 gestellt werden wird. Und auch für die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung werden wir sozialdemokratische Antworten finden.“
Desweiteren soll die Organisationskraft der SPD besonders im Süden und im Osten der Republik gestärkt werden, regelmäßige Mitgliederbefragungen die Rückkopplung zwischen Willy-Brandt-Haus und Parteibasis verbessern. Eine organisationspolitische Kommission wird Vorschläge für eine Reform der Parteiarbeit erarbeiten, für 2019 sind eine SPD-App und die Eröffnung von moderierten Online-Themenplattformen geplant. Auch auf Landesebene hat der Erneuerungsprozess bereits begonnen. Bereits Ende 2017 haben die Arbeitsgruppen „Profil + Programm“, „Parteiorganisation + Prozesse“ und „Personalentwicklung und –planung“ ihre Arbeit aufgenommen. Hier arbeiten Mitglieder der unterschiedlichen Ebenen, vom einfachen SPD-Mitglied ohne Parteifunktion bis zur Europaabgeordneten, gemeinsam an Vorschlägen.
Martin Habersaat: „Ich selbst habe mir vorgenommen, durch die neu ins Leben gerufene und in Glinde erfolgreich gestartete ‚Politikschmiede‘ und weitere neue Formate an dem Prozess mitzuwirken. Es ist schön zu sehen, wie viel Energie nach 155 Jahren noch in der SPD steckt.“
Text: Martin Habersaat
Stormarn auf dem Bundesparteitag.
Nina Scheer (MdB, Stormarn-Süd), Tobias von Pein (MdL, Stormarn-Mitte), Martin Habersaat (MdL, Stormarn-Süd), Bettina Hagedorn (MdB, Stormarn-Nord) und Delara Burkhardt (stv. Juso-Bundesvorsitzende).
Fotograf: Stefan Boll, Rechte freigegeben