Artikel von Bernd Marzi

Am Donnerstag der letzten regulären Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Paket energiewende- und klimaschutzpolitischer Vorhaben, neben der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes auch Genehmigungserleichterungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Letztes basierte auf einer bis Ende Juni 2021 umzusetzenden EU-Richtlinie, der sogenannten RED II. Dr. Nina Scheer, […]

Vor etwas mehr als 5 Jahren wurde der Beschluss gefasst, einen Pflegstützpunkt im Kreis Stormarn einzurichten. DieBefürchtungen die vorhandenen Strukturen könnten zerstört werden, haben sich zum Glück nicht bestätigt. Die Mitarbeiter des Pflegestützpunktes haben mit Fingerspitzengefühl das Netzwerk aufgebaut und alle Akteure in diesem Bereich […]

Die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer wird am Donnerstag, den 27. Mai 2021 von 9.30 Uhr bis 12 Uhr, im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion in Ahrensburg am Rondeel für Bürgergespräche zur Verfügung stehen. Die SPD-Bundestagsfraktion bereist in der kommenden Woche mehrere Standorte in Schleswig-Holstein, […]

Bewerbungen noch bis zum 29. Juli möglich: Der Schleswig-Holsteinische Bürgerpreis wird vom Schleswig-Holsteinischen Landtag und den Sparkassen in Schleswig-Holstein ausgeschrieben, um engagierte Einzelpersonen und Projekte auszuzeichnen, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft stark machen. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek, berichtet: „Das Motto 2021 lautet ‚Rückenwind […]

Die Aufarbeitung der Vergangenheit ist eine Stärke dieses Landes Zum zweiten Mal hat der Landtag eine umfangreiche Studie zur Aufarbeitung der Verstrickung von Eliten des Landes Schleswig-Holstein in Empfang genommen. Ging es 2016 um die NS-Belastung von Landespolitikern in der Nachkriegszeit, standen in der neuen […]

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil EE im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent. Mit dem Instrument der Treibhausgasminderungsquote und im Einzelnen ausgestalteten sogenannten Erfüllungsoptionen werden Kraftstoffanbieter verpflichtet, eine der THG-Quote gemäße […]

In diesem Jahr findet das 50-jährige Jubiläum der Städtebauförderung statt und wird im Rahmen des „Sechsten Tag der Städtebauförderung“ am 8. Mai gefeiert. Seit 1971 unterstützt die Städtebauförderung die Städte und Gemeinden dabei, städtebaulichen Missständen nachhaltig zu begegnen. Davon profitieren Städte und Gemeinden aller Größenordnung […]

Mit ihrem Abfallwirtschaftsplan will die Landesregierung die Rahmenbedingungen für die Entsorgung und Verwertung von Klärschlamm in Schleswig-Holstein klären. Diese Klärung hat mehr theoretischen als praktischen Charakter, erwies sich nun bei einer Sitzung des Umweltausschusses des Landtags. Die SPD-Landtagsfraktion hatte das Thema auf die Tagesordnung gebracht. […]

Zur aktuellen Diskussion über die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die patentrechtlichen Voraussetzungen zu deren Herstellung erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin für Patentrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Die wirksame Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verlangt als eine der akutesten und drängendsten Herausforderungen unserer Zeit global flächendeckende Impfungen. […]

Schwimmhallen sind aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen. Sie dürften aber geöffnet werden, um beispielsweise Kaderathlet:innen und Rettungsschwimmer:innen Training und Ausbildung zu ermöglichen. Auch Sportangebote zur medizinischen Rehabilitation und Gruppen-Schwimmunterricht für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres können vom Kreisgesundheitsamt genehmigt werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt […]