SPD Stormarn

Liebe Stormarnerinnen und Stormarner,
willkommen auf der neuen Webseite der SPD Stormarn. Wir laden Sie ein, sich über unsere Arbeit zu informieren und die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kennenzulernen, die sich im Kreis Stormarn für Sie einsetzen. Stöbern Sie in unseren Seiten, lesen Sie die aktuellsten Meldungen oder nehmen Sie mit uns Kontakt auf.
Kreisvorstand und Kreistagsfraktion sind jederzeit für Sie erreichbar.
Herzliche Grüße,
Martin Habersaat, Kreisvorsitzender

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts in Sachen Wahlgesetz erklärt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Stormarn, Martin Habersaat:

„Wenn ein Landesverfassungsgericht urteilt, müssen Alle dieses Urteil hinnehmen und umsetzen. Ich persönlich finde dieses Urteil sehr ‚offensiv‘. Aus gutem Grund beschließen Bundestag und Landtage über ihre vorzeitige Auflösung eigentlich nur selbst. Generell sollte von vorzeitigen Neuwahlen ebenso wie von vorzeitigen Rücktritten aus meiner Sicht nur sparsam und unter der Nennung guter Gründe Gebrauch gemacht werden.

Am 18.09.-19.09.2010 veranstaltet das Forum Nachhaltigkeit Stormarn ein Wochenendseminar in Lütjensee. Eingeladen sind Mitglieder der SPD, Freunde und vor allen Dingen an dem Thema interessierte Bürgerinnen und Bürger. Nicht erst seit dem von der Schwarz-Gelben Koalition veranstalteten Sommertheater „Ausstieg aus dem Ausstieg“ ist das Thema Energiepolitik eines der wichtigsten Themen der deutschen Politik. Doch der Wille, der Mehrheit der Bevölkerung, Atomenergie abzuschaffen und durch erneuerbare Energien zu ersetzen wird ignoriert. Aus diesem Anlass möchte das Forum Nachhaltigkeit Stormarn am ersten Tag des Seminares, mit Olaf Schulze dem Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eine Diskussion über nachhaltige Energiepolitik führen. Wichtige Einzelthemen werden sein: Diskussion über Potentiale für erneuerbare Energien/ die Sackgassenpolitik der Bundesregierung im energiepolitischen Bereich/ die Perspektiven der SPD für nachhaltige Energieversorgung/ Darstellung der Handlungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger.

Schüler, Lehrer und Eltern werden um Lageberichte gebeten

Auf dem letzten großen Bildungsparteitag der SPD Schleswig-Holstein, 2004, beschloss die SPD als bildungspolitische Ziele u.a. die Einführung der Gemeinschaftsschule als Schule für alle, den eigenen Bildungsauftrag für Kindertagesstätten und Englisch an den Grundschulen. Viele dr damaligen Ziele konnten zwischenzeitlich erreicht werden, am 11. September will die Partei sich nun über die nächsten Schritte verständigen. Die SPD Stormarn bereitet diesen Parteitag auf einer Ortsvereinskonferenz am 3. September 2010 ab 18.00 Uhr im Schützenhof Bargteheide (Jersbeker Straße 36) vor.

Zu der am 30. und 31. August 2010 in Mariehamn auf den Åland-Inseln mit gut 150 Teilnehmern aus den 11 nationalen und regionalen Parlamenten der 11 Ostseeanrainerstaaten, die dem Ostseerat angehören, stattfindenden 19. Ostseeparlamentarierkonferenz erklärt Franz Thönnes, MdB und Staatssekretär a.D., sowie Leiter der 5-köpfigen Delegation des Deutschen Bundestages und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Die Ostsee gilt als eines der am stärksten beanspruchten und zugleich schmutzigsten Gewässer der Welt. Mit einer durchschnittlichen Wassertiefe von nur 55 Metern ist sie besonders sensibel für Schadstoffeinträge aller Art. Der Deutsche Bundestag hat bereits 2009 seine Unterstützung dafür zum Ausdruck gebracht, dass die Belange des Umweltschutzes in der Ostseeregion einen Schwerpunkt der EU-Ostseestrategie bilden sollen.